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Polen möchte härtere Sanktionen gegen Russland

von Christoph Warich

Die EU plant eine weitere Sanktionsrunde gegen Russland. Polen schlägt dabei Sanktionen auch auf Pipelinelieferungen vor.

Notierungen

ICE Gasoil Futures handelten zuletzt bei 734,75 Dollar. Brent handelt aktuell bei 82,52 Dollar und damit -0,21 Dollar zum Schluss Montag. WTI handelt momentan bei 78,92 Dollar.

Neue Sanktionen gegen Russland

Seit nunmehr 14 Monaten führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Europäische Union plant nun eine weitere Sanktionsrunde gegen Russland. Polen hatte in diesem Monat einen Vorschlag für neue Sanktionen gegen Russland vorgelegt, der auch ein Embargo auf Öllieferungen per Pipeline enthielt. Bisher sanktioniert die EU mit ihren G7-Partnern nur russische Öllieferungen über den Seeweg. Pipelinelieferungen sind jedoch vor allem für die EU-Länder von Bedeutung, die keine Seezugang haben und somit stark auf die Belieferung durch Versorgungsleitungen angewiesen sind.
Allerdings wird eine Verabschiedung des neuen Sanktionspakets erst in einigen Wochen erwartet, wie der polnische Außenminister Zbigniew Rau am Montagabend erklärte. Man sei noch "in der Diskussionsphase", so Rau, und eine Einigung werde erst "weit in den Mai hinein" erwartet. Polen ist eines der Länder, das von Beginn an für schärfere Maßnahmen gegen Russland plädiert und auch in Sachen Preisdeckel-Regelung stark für eine deutlich niedrigere Obergrenze gekämpft hatte.
Trotz Polens Vorschlag wird eine Verabschiedung eines Embargos auf Öllieferungen per Pipeline als eher unwahrscheinlich angesehen, da Russlands Ölförderung bisher die vielen Sanktionen des Westens unerwartet gut weggesteckt hat und einen Großteil seiner Liefermengen nach Asien umleiten konnte.

Kurdischer Lieferstopp hält weiter an

Seit fast einem Monat gibt es keine Lieferungen aus der kurdischen Region im Nordirak mehr. Die Türkei hat die Kirkuk-Ceyhan-Pipeline, die die halbautonome Region mit dem türkischen Mittelmeerhafen verbindet, noch nicht wieder in Betrieb genommen.
Zwei der gecharterten Öltanker haben nach fast vier Wochen Wartezeit den Hafen in Ceyhan wieder verlassen, während die übrigen drei noch in der Region verharren. Aktuell scheint die Türkei die Wiederaufnahme der Lieferungen zu blockieren.
Der Konflikt begann aufgrund eines Streits zwischen Kurdistan und dem Irak über die Kontrolle der Lieferungen aus der Region. Bagdad und Erbil einigten sich auf ein vorläufiges Abkommen, doch die Rückkehr der kurdischen Liefermengen scheitert nun offenbar an Ankara, das gemäß eines Gerichtsurteils Schadensersatz in Milliardenhöhe an Bagdad zahlen soll. Ob und wann Gespräche zwischen der Türkei und dem Irak geplant sind, ist weiterhin unklar. Der Lieferausfall wird sich daher voraussichtlich noch eine Weile hinziehen.

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